Allgemeine Geschäftsbedingungen

der prints Compu-Sign GbR
Stand: Dezember 2007


§ 1 Geltungsbereich
Unsere Geschäftsbedingungen sind gültig für alle Geschäftsbeziehungen zwischen prints Compu-Sign und ihren Kunden.

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne daß diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.

Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.

Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

§ 2 Anmeldung
Jede Bestellung setzt eine Anmeldung von Ihnen als Kunde bei prints-digidruck.de bzw. prints-copyshop.de voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Nach der erfolgreichen Anmeldung wird der Kunde von prints Compu-Sign zum System zugelassen.

Die Zulassung kann von prints Compu-Sign jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. prints Compu-Sign ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung des Sortiments und Leistungsspektrums von prints Compu-Sign im Internet stellt kein Angebot im Sinne der § 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail oder elektronischer Einreichung im Onlineshop ein verbindliches Kaufangebot an prints Compu-Sign ab. prints Compu-Sign ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware, durch eine Annahme-E-Mail oder durch eine Mitteilung der Auslieferung innerhalb von 7 Tagen ab Zugang der Bestellung anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von prints Compu-Sign. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von prints Compu-Sign zu vertreten ist und gegenüber Verbrauchern nur für den zusätzlichen Fall, dass prints Compu-Sign mit dem ausfallenden Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Sollte die Ware nicht verfügbar sein, so wird prints Compu-Sign den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.

Eine Empfangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System versandt wird, stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch prints Compu-Sign dar.

Der Verkauf der von prints Compu-Sign angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

§ 4 Preise
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile zuzüglich etwaiger Versand- und Terminkosten.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden und Haftung bei vorzeitiger Kündigung
Soweit prints Compu-Sign zur Durchführung der Bestellung des Kunden auf dessen Mitwirkung, insbesondere auf die Mitteilung und Bereitstellung der gewünschten Druckspezifikationen angewiesen ist, hat der Kunde diese bei der Bestellung oder unverzüglich im Anschluß hieran vorzunehmen.

Kündigt prints Compu-Sign den Vertrag mit dem Kunden wegen Unterlassens der geschuldeten Mitwirkungshandlungen, oder kündigt der Kunde den Vertrag nach Ablauf der in § 7 bestimmten Widerrufsfrist, und hat prints Compu-Sign zu diesem Zeitpunkt bereits mit der Bearbeitung seiner Bestellung begonnen, so kann prints Compu-Sign vom Kunden den Ersatz der Schäden verlangen, die ihr infolge der umsonst getätigten Arbeiten entstanden sind. Dies umfaßt insbesondere die Kosten des für die Erstellung des Auftrages verwendeten Materials und der weiteren eingesetzten Arbeitsmittel. Soweit prints Compu-Sign das verwendete Material noch anderweitig verwenden kann, wird sie sich dies auf ihren Schadensersatzanspruch anrechnen lassen.

§ 6 Lieferung
prints Compu-Sign wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. prints Compu-Sign ist in einem dem Kunden zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von prints Compu-Sign an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.

Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte prints Compu-Sign dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben. Lieferfristen, die in automatisch erzeugten E-Mails dem Kunden genannt werden, gelten nicht als verbindliche Zusagen.

§ 7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:

prints Compu-Sign
Inh. Heiko Klatte
Dobbenweg 8
28203 Bremen
E-Mail: This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.
Fax: 0421 - 7942023

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Veränderte oder extra angefertigte Waren und/oder Produkte, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.

§ 8 Zahlung
prints Compu-Sign akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsabschluss und Rechnungsstellung fällig.

Kommt der Kunde in Verzug, ist prints Compu-Sign berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von prints Compu-Sign, einen höheren Schaden geltend zu machen bleibt hiervon unberührt. Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass prints Compu-Sign kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von prints Compu-Sign anerkannt sind und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von prints Compu-Sign anerkannt sind.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von prints Compu-Sign. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), wobei die Wahl des Verbrauchers durch prints Compu-Sign abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Kunden, der Unternehmer ist, steht dieses Wahlrecht nicht zu. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat die prints Compu-Sign die Nacherfüllung insgesamt verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

Bei sämtlichen Druckarbeiten empfiehlt prints Compu-Sign vor Ausführung des gesamten Druckauftrages die Erstellung eines Musterdrucks. Durch diesen digitalen Probedruck kann dem Kunden ein relativ präziser Eindruck von der Wirkung der gewählten Farbe vermittelt werden.

Bei Druckaufträgen denen RGB-Daten zugrunde liegen, wird eine Gewährleistung für Farbtreue nicht übernommen. Die Umwandlung aus dem größeren RGB-Farbraum in einen kleineren CMYK Farbraum kann zu Farbveränderungen führen.

Ist der Kunde Unternehmer, leistet prints Compu-Sign für Mängel der Ware zunächst nach Wahl von prints Compu-Sign Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

§ 11 Haftungsbegrenzung
prints Compu-Sign schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von prints Compu-Sign.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, höchstens jedoch auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises, beschränkt.

§ 12 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert.

Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht zu Werbezwecken weitergeben.

Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung sowie seinen Rechten aus dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung bis auf Widerruf ausdrücklich zu. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen.

Für Änderungs- oder Löschungswünsche steht prints Compu-Sign dem Kunden unter „Kontakte“ der Webseite www.prints-digidruck.de zur Verfügung.

§ 13 Anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

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